ADZ  - Akademie für

Demokratie- und Zukunftsfragen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Wann wollen wir uns endlich verbünden?

              Gemeinsames Dach und parlamentarische Vertretung weiterhin unerwünscht?

                      Schaffen wir uns ein gemeinsames Konzept zur Lösung der Aufgaben?

 

Qui tacet, consentire videtur.- Wer schweigt stimmt zu!

 

Wir sind gegenwärtig in einem tief greifenden gesellschaftlichen Umbruch.

 Einerseits beklagen sich weltweit  viele Menschen über einen Demokratie- und Sozialabbau sowie Umweltschäden, wie sie schon lange nicht mehr stattgefunden haben.

 Goldman Sachs, Black Rock und die Bilderberger benutzen die Finanz- und Wirtschaftskrise planmäßig als Geschäftsmodell, wie es der Film: „Wer rettet wen? Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit“, derzeit in vielen Kinos im Tagesprogramm, gut verständlich aufzeigt – Prädikat: sehr empfehlenswert. Man kann dazu auch mal googeln – das ist nicht verboten!

 Pegida, AfD und Neonazis benutzen die Unfähigkeit unserer Regierung bei der Lösung aktueller Aufgaben propagandistisch. Die CDU hat bereits einen erheblichen Stimmenverlust zu verzeichnen. Auch die SPD mit Sigmar Gabriel an der Spitze wird ähnliches durchmachen.

 Erinnerungen an 1989 werden wach. Aber diesmal gibt es keine Westmark, die man als Belohnung erhält, wenn man nur laut genug mit grölt.

 Es wird in Deutschland im Wahljahr 2016 einen starken Rechtsruck geben, der in anderen Ländern wie Ungarn, Polen u.a. zum Teil bereits stattgefunden hat.

Die Stimmenverluste werden aber nicht demokratischen Parteien zugute kommen. Diese Stimmen gehen zu AfD und NPD. Die NPD wird in den Bundestag Einzug halten, AfD wesentlich gestärkt werden. Wen haben frustrierte Bürger denn als Alternative?

Wir hatten ja vor 85 Jahren eine ähnliche Situation. Das Ergebnis sollte selbst jüngeren Bürgern noch bekannt sein. Haben wir nichts daraus gelernt? Auch damals gab es eine Krise und haben sich SPD und Linke gegenseitig „im Wege gestanden“, anstatt eine Demokratie à la Weimarer Republik zu gestalten. Und das Ahlener Programm der CDU von 1947, das derartige Entwicklungen im Keim ein für alle Male begraben sollte ist ja von der CDU selbst als erstes begraben worden.

 Aber was machen wir alle gemeinsam dagegen? Wir sind gemeinsam gegen TTIP, das wahrscheinlich bereits gelaufen ist. Soweit mir bekannt ist CETA doch bereits abgeschlossen. US-amerikanische Firmen können damit über Kanada ihre Interessen in Zweigstellen in Kanada vertreten lassen und TTIP wird wie das Chlorhühnchen nur ein Bauernopfer, oder? Dazu kommt noch das „Living agreement“ von CETA, TTIP & Co. siehe http://blog.campact.de/2015/10/vorsicht-ein-lebendes-abkommen

Da komme ich mir vor wie Don Quijote. Das ist das Ergebnis unserer jahrelangen Arbeit? Mehr haben wir nicht zu bieten?

 Und beim weiteren Demokratie- und Sozialabbau und Rechtsruck schauen wir tatenlos zu, bis wir wieder einem starken Mann, diesmal im Interesse von Goldman Sachs, Black Rock New York und Bilderbergern & Co. und nicht Flick, Krupp und IG Farben unser Schicksal anvertrauen? Dann möchte ich nicht mehr auf dieser Erde weilen! Da reicht mir, was ich aus der Geschichte schon kenne! Ich muss das nicht mehr haben!

Und Ihr?

- Die Regierung von SPD und Grünen hat mit der Agenda 2010 einen Sozialabbau betrieben, wie er beispiellos nach dem 2 Weltkrieg war und haben sich als neue Kriegstreiber erneut in das weltweite Geschehen eingemischt.

- Die schwarz gelbe Regierung hat 2007/ 2008 zur Finanz- und Wirtschaftskrise 480 Milliarden Euro sinnlos ohne Gegenforderungen verbrannt, die jetzt überall fehlen und damit die internationale Mafia und Finanzzocker zu weiteren kriminellen Handlungen weltweit angespornt. Strafen oder Konsequenzen für Mafia und Zocker? Fehlanzeige! Das sind doch im Neoliberalismus schließlich die Gewinner und damit systemimmanent die Guten.

- Gewinne werden weiterhin privatisiert und Verluste trägt die Gesellschaft über die Steuerzahler. Das Ergebnis können wir tagtäglich verfolgen. Wollen wir das wirklich?

- Die bisherige Klimapolitik hat nichts Wesentliches gebracht, weil sich mit Klimaschutz keine hunderte Milliarden verdienen lassen. An dieser Tatsache wird auch die UN-Klimakonferenz Nov./ Dez 2015 in Paris nichts ändern! Und ohne wirksamen Klimaschutz sind weitere Umweltmaßnahmen von B.U.N.D. & Co. auch ziemlich wertlos!

Aber auch wir beteiligen uns nicht(!) gemeinsam am weltweiten Aktionstag zum Klimagipfel in Paris am 29.November 2015 bzw. am 26.11.2015 von der Klima-Allianz Deutschland. Warum nicht? (https://secure.avaaz.org/de/event/globalclimatemarch?cl=8751307029&v=66022)

- Die Troika macht ohne jegliche parlamentarische Kontrolle was sie will und jeder außer Griechenland schaut zu! Ist das die Demokratie, die wir wollen?

- Das jetzige Chaos bei der Flüchtlingsproblematik spricht weiter für sich und die völlige Unfähigkeit der Regierungen und der etablierten Parteien bei der Lösung der vor uns stehenden großen Aufgaben. Es wird damit gerechnet, dass die meisten Flüchtlinge ihre Familien dann auf legalem Wege nachholen werden und auf einen Flüchtling bis zu 20 Familienmitglieder folgen. Wo will Deutschland mit 20 Millionen und mehr Flüchtlingen jetzt schon hin, ganz abgesehen von denen, die noch folgen? Intern werden Zahlen von 50 Millionen gehandelt, die derzeit auf der Flucht sind. Wer baut die Wohnungen und wer finanziert das alles? Gehen unser Sozialfonds und die "soziale" Marktwirtschaft dann ihrem Ende entgegen, da Kürzungen bei der "Verteidigung", bei den "Förderprogrammen" und den Steuergeschenken an die Konzerne und die Reichen ja nicht zumutbar sind?

- Selbst ein Hans-Dietrich Genscher schließt bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland in der nächsten Zeit nicht aus.

Natürlich gibt es auch dafür Lösungen, aber leider nicht von unseren derzeitigen Regierungen oder den etablierten Parteien!

 Können unsere demokratischen Bürgerbewegungen das nicht erkennen und nichts dagegen tun oder dürfen sie es nicht? Sind unsere demokratischen Bürgerbewegungen bereits von Verfassungsschutz & Co. so weit kontaminiert, dass sie gar nicht mehr handlungsfähig sind? Oder in das System aus Verdummung und Manipulation fest eingeplant und eingebunden sind?

Stimmt die These aus meinem letzten Brief: „Die Bürgerbewegungen sind im Neoliberalismus das Feigenblatt, welches Demokratie nach außen hin vortäuschen soll.“ ?

 Für mich als denkenden Bürger, der diese grauenvolle Entwicklung täglich mit beobachten muss ist dieses Ergebnis schlüssig, oder?

 Im letzten offenen Brief hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass viele Aktive aus den Bürgerbewegungen eine schnellstmögliche Vernetzung fordern. Als Schlussfolgerung gab es Vorschläge zu einem gemeinsamen Dach, der gemeinsamen Nutzung des Netzwerkes "Wachstumswende" und/ oder einer Vertretung der Interessen der Bürgerinitiativen in den Parlamenten sowie dem Ausbau internationaler Kontakte. Bestehende demokratische  Parteien können dieses Vakuum, das die Stimmenverluste von CDU und SPD schafft, nicht füllen, denn wen haben wir denn noch als Vertrauensbasis für frustrierte Bürger?

Und Vernetzung heißt für uns nicht nur, dass man sich untereinander kennt, sondern dass man ein gemeinsames Handlungskonzept mit konkreten Zielen und einem Planhat, was wann wo mit wem unternommen wird. Bei TTIP hat das funktioniert, aber wie jetzt weiter?

Die Schwerpunkte unserer gemeinsamen Arbeit liegen doch bereits fest?

Erhalt unserer Erde, Bündnisse und Aktionen gegen weiteren Demokratie- und Sozialabbau und für mehr Mitbestimmung sowie mehr Transparenz. Als Folgeaufgabe wäre danach der Aufbau einer solidarischen bzw. Gemeinwohlökonomie und weitere zu nennen. Das wollen wir doch alle gemeinsam, oder? Unsere Gegenseite verbündet sich doch auch ganz massiv. Warum gerade wir nicht?

Es gibt zwar z.B. bei attac Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen, aber an der Basis kommt kein gemeinsamer Plan an, wie wir mit der vorhandenen Situation umgehen wollen. Bei anderen Bürgerbewegungen sieht es genau so trostlos aus.

Natürlich ist uns bekannt, dass in den Bürgerbewegungen Mitglieder und Wähler der verschiedensten Parteien sind und diese nichts gegen ihre Parteien aktiv unternehmen wollen. Aber vertreten diese Parteien denn die Interessen ihrer Mitglieder und Wähler tatsächlich oder wessen Interessen werden hier vertreten? Gibt es da mit unseren Bürgerbewegungen keine bessere Alternative? Wir müssen uns doch nur endlich verbünden und einen gemeinsamen Plan haben - siehe oben! Das ist doch nicht so schwer!

Aber wir können ja genau so abwarten und Tee trinken wie unsere Bundeskanzlerin bei der Bewältigung aktueller Probleme. Wer daraus nichts lernt – na, dann Gute Nacht!

Rechts vernetzt sich nicht nur, sondern verbündet sich massiv. Die etablierten Parteien haben keinen Plan. Und wir?

Das ist Deutschland. Wir können stolz darauf sein!

In der Politik gibt es einen weisen Spruch: "Wo wir nicht sind ist der Feind!" Und dieser alte Spruch wird noch sehr lange seine Gültigkeit behalten!

 In diesem Sinne wünsche ich eine schöne Vorbereitung auf das diesjährige Weihnachtsfest, das Fest der Liebe und ein spannendes Wahljahr 2016. Gute Nacht, Deutschland! Schlaft weiter gut und träumt was Schönes! Aber Vorsicht beim Aufwachen, wer vor eurem Bett steht!

 

Wer wach genug ist kann aber auf diesen Aufruf antworten. Lasst uns etwas tatsächlich Sinnvolles gemeinsam tun und nicht mehr jeder für sich allein!

Lasst uns aus dieser Katalepsie und Konfusion endlich wieder heraus kommen!

Akademie für Demokratie- und Zukunftsfragen unter http://www.akademie-dz.de

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