ADZ  - Akademie für

Demokratie- und Zukunftsfragen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ziele der Akademie

Bürgerinitiativen-Netzwerk

Vernetzung hat oberste Priorität

Offener Brief Bürgerinitiativen

Marktwirtschaft heute

Kriterien für Gemeinwohl

Vortrag des Verfassers

Auswertung Solikon 2015

Welche Partei würdest Du wählen?

Offener Brief Gewerkschaften

Offener Brief an unsere Christen

Offener Brief zu Bildung und Erziehung

Offener Brief an Hochschulen

Hilferuf von avaaz

E-Mail von foodwatch

Vorschlag von campact

Empört euch - als PDF hier

Offener Brief an Behörden, Ämter und Justiz

Offener Brief an Abgeordnete

Offener Brief an SPD

Offener Brief an CDU/ CSU

Offener Brief Bündnis 90/ Die Grünen

Offener Brief Piraten

Offener Brief an Künstler

Antrag an Bundesverfassungsgericht und Petitionsausschuss des Bundestages

50 Anleitungen zum Bürgerprotest

Wer rettet wen?

Korruption

Geld regiert die Welt

Solidarische Ökonomie - Venezuela

Wem gehört Deutschland eigentlich?

Flüchtlingsproblematik

Arbeitsplätze

Der Nachrichtenspiegel zur aktuellen Politik

 

 

 

Konzept für die Bürgerbewegungen zur weiteren Entwicklung und Gestaltung

Im  Punkt "Gesellschaftliche Entwicklung" wurde bereits aufgezeigt, wie ernst die gegenwärtige Situation derzeit ist und wie wenig Zeit für eine sinnvolle Gegenentwicklung verbleibt sowie in den Punkten "Offener Brief an ....." aufgezeigt, wie überfordert die etablierten Parteien mit der Lösung der nationalen und globalen Probleme der Gegenwart sind.

Die Ziele sowohl der Akademie DZ als auch der Bürgerbewegungen/ -initiativen können unter folgenden Schwerpunkten und Prioritäten zusammen gefasste werden:

- Weiterentwicklung und Stärkung der Politik eines Gemeinwohls, das Verantwortung für alle Bürger übernimmt im Gegensatz zur derzeitigen Politik, die einzelne wenige Reiche bevorteilt zu Ungunsten des größten Teils (99%) unserer Bevölkerung.

- Rettung unseres Klimas und unserer Erde in vernünftigen Grenzen als Voraussetzung einer lebenswerten und zukunftsfähigen Gesellschaft. Sicherung der 2-Grad-Grenze bei der Temperaturerhöhung bis 2050 wie vorgesehen.

- Da diese Zielstellungen sich nicht im Selbstlauf realisieren und in einer neoliberalen Gesellschaft weder mit Klimarettung noch mit Gemeinwohlpolitik genügend Geld verdient werden kann muss eine Demokratiewende und deren Sicherung die tatsächliche Grundlage für die Erhaltung unserer Erde und des Gemeinwohls werden. Die derzeitige Regierungspolitik ist kein Garant für die Einhaltung der Ziele, wie die Vergangenheit immer wieder aufgezeigt hat. Nur die Entwicklung einer lebensfähigen Demokratie bildet auch die Grundlage für die anderen zu lösenden nationalen und globalen Aufgaben wie Kriegsverhinderung, Bekämpfung von Armut, Trinkwasserprobleme, Krankheitsbewältigung usw.

Ohne Demokratiewende wird es keine lebenswerte Zukunft für den Großteil unserer Menschen geben!

Die beiden grundlegenden Ziele bedürfen eines tragfähigen Konzeptes für ihre Erreichung.

Gegenplan zu Neoliberalismus und Umweltzerstörung der aktuellen Politik.

 Die Entwicklung einer lebenswerten und zukunftsfähigen Demokratie benötigt mehr Mitbestimmung der Bürger auf basisdemokratischer Grundlage.

Dazu werden folgende Schritte vorgeschlagen:

1. Vernetzung und Verbündung der Bürgerbewegungen nach ihren jeweiligen aktuellen Schnittmengen ihrer Interessen und Ziele. Die Vernetzung und Verbündung setzt eine gemeinsame Konzeption voraus, in der die Schwerpunkte der Arbeit, Zeiten, Beteiligte, Orte usw. geplant, organisiert, durchgeführt und ausgewertet werden (Ziele, Methoden, Organisation, Resultatsvergleich).

In diese Vernetzung sollten alle Partner aktiv eingebunden werden, die gemeinsame Schnittmengen in Teilzielen besitzen. Das können neben den Bürgerbewegungen auch Gewerkschaften, kirchliche Initiativen oder Arbeitsgruppen und Initiativen von Parteien sein, soweit sie dem Gesamtkonzept dienen und nicht dazu widersprüchlich sind.

Die Vernetzung muss ebenfalls international sein, da auf nationaler Ebene globale Probleme nicht gelöst werden können.

Vernetzung bedeutet aber nicht nur, dass man sich kennt und hin und wieder austauscht, sondern ein gemeinsames Konzept erarbeitet über die Ziele und deren Verwirklichung.

Als Unterpunkte dieser Vernetzung wird ein gemeinsames Dach vorgeschlagen sowie eine Interessenvertretung vor den Parlamenten zur Durchsetzung der Ziele.

2. Das nächste Ziel innerhalb des gemeinsamen Konzeptes ist die gemeinsame Information möglichst großer Teile der Bevölkerung sowohl über den aktuellen Stand der Gesellschaft (siehe Punkt "Gesellschaftliche Entwicklung") als auch über die Ziele der Bürgerbewegungen. Hierzu gibt es bereits unübersehbar viele Aktivitäten der verschiedensten Bewegungen, die aber bis auf wenige Ausnahmen wie zu den sehr erfolgreichen Initiativen gegen TTIP oder zur europäischen Wasserinitiative kaum miteinander abgestimmt sind.

3. Grundlage für eine sinnvolle Demokratieentwicklung ist Transparenz. Diese wieder ist der Garant für Ehrlichkeit und Offenheit in der Politik und basisdemokratischer Teilhabe unserer Bürger bei der Entwicklung und Gestaltung unserer Gesellschaft.

Als Unterziele der Transparenz werden vorgeschlagen:

A. In Verwaltungen (Verwaltungen sind die Werkzeuge der jeweils herrschenden Politik) 

Die Mitarbeiter der Verwaltungen müssen motiviert werden, als unsere Partner unsere Gesellschaft progressiv mit weiter zu entwickeln. Dazu gibt es folgende Vorschläge: 

a) Etwas Ähnliches schaffen wie die Stiftung Warentest, bezogen auf die Qualität der Arbeit der Ämter und Behörden.

Erst wenn das Amt und der einzelne Mitarbeiter im Fokus des öffentlichen Interesses stehen und die Zuweisung von Arbeitsplätzen, von Gehältern und Beförderungen sowie der Erhalt des eigenen Arbeitsplatzes von der öffentlichen Meinung abhängen werden kann sich dort ein progressives und gesellschaftlich gesundes Klima entwickeln. 

b) Gemeinsam von der Politik einfordern, dass ein Qualitätssicherungssystem ähnlich ISO 9001 in der Industrie auch in Ämtern und Behörden eingeführt wird, welches die Mindestforderung nach rechtlich korrekten Entscheidungen dieser Einrichtungen sicher stellt.

Die vielen Gerichtsverfahren zeigen ja bereits, dass diese Mindestforderung in vielen Fällen nicht ansatzweise eingehalten wird, aber diese vorsätzliche oder aus Unwissenheit erzeugte Nichteinhaltung nicht zu Konsequenzen für den Rechtsverletzer oder Rechtsmissbraucher führt. Das erzeugt ein dauerhaftes Unrechtsbewusstsein bei der Erledigung der Aufgaben innerhalb der Verwaltungen.

Ein solches Qualitätssicherungssystem würde unsere Gerichte radikal entlasten, Bearbeitungszeiten stark kürzen und bei den Bürgern auf sehr viel Zustimmung stoßen.

Das setzt allerdings voraus, dass bereits im Gesetzgebungsprozess saubere Gesetze erarbeitet und verabschiedet werden und weniger „mit der heißen Nadel gestrickt“ werden bzw. Einflüsse von außen wie besondere Parteieinflüsse oder Lobbyismus sowie Geheimniskrämerei und Verschleierung von Motiven und damit verbundener verschleierter Ziele weniger Eingang in diese Prozesse finden.

Weiterhin werden tatsächlich unabhängige Prüfer/ Gutachter für die Überwachung und Durchsetzung hoher Qualitätsstandards benötigt. 

c) Eine Art WikiLeaks für die Mitarbeiter derartiger Einrichtungen einrichten, wo sie sich anonym zu Mobbing und Behinderung im Dienst äußern können sowie Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsmoral und der Abläufe im Sachbereich oder sinnvoller Änderung von Gesetzen o.ä. einbringen können, ohne wie Inge Hannemann befürchten zu müssen, dafür verfolgt und ausgestoßen zu werden.

Damit würde die Grundlage für Veränderungen von innen her geschaffen werden. Ein Teil der Mitarbeiter würde wieder motiviert mit Freude, Kreativität, Verantwortungs- und Leistungsbereitschaft seiner Tätigkeit nachgehen und den eingeschlagenen Prozess weiter begünstigen. 

d) Einführung von öffentlichen Wahlen für Richter und die Besetzung der Leitungspositionen von Verwaltungen analog der Regelungen in den USA, um Vetternwirtschaft, Lobbyismus und Parteiengeklüngel einen Riegel vorzuschieben.

 e) Mehr als einfach nur erwünscht würden auch der Geheimnsikrämerei und der Verschleierung größtenteils der Kampf angesagt und der weiteren Entwicklung der Demokratie eine echte Chance geboten.

Die öffentliche Beteiligung zu vielen politischen bzw. gesellschaftlichen Themen wie in der Vergangenheit Stuttgart 21, wie Endlager Gorleben, wie Hauptbahnhof Berlin, wie Großflughafen, Lärm in Einflugschneisen usw. hätte damit eine völlig neue Basis. 

B. In Unternehmen

Darüber hinaus kann diese Transparenz genauso von Unternehmen gefordert werden. Die VW-Affäre und viele andere zeigen, dass Veränderungen auf diesem Wege möglich sind, wenn man die notwendigen Werkzeuge zur Verfügung stellt. 

Vor allem bei Lebensmitteln wird diese Transparenz bereits seit langem gefordert.

Julius Assange und Edward Snowden haben es doch vorgemacht, wie es funktioniert und wie wirkungsvoll der Einsatz derartiger Mittel ist.

Beispiele finden sich u.a. unter http://www.initiativ-network.lima-city.de - Links zu Informationsseiten

Beispiele Lobbycontrol, Abgeordnetwenwatch, Murks-nein danke, finance-watch, fairness check und vielen anderen mehr.

4. Weitere Punkte

 Darauf aufbauend und parallel zu den Transparenzinitiativen werden alle anderen Maßnahmen wie 

- die Gemeinwohl- oder solidarische Ökonomie,

- weitere Umweltschutzmaßnahmen,

- Energiewende,

- Gleichstellung von Frauen, von ethnischen Minderheiten, von Beschäftigten und Rentnern in Ost und West u.a.m. gemäß der Zielstellungen der verschiedenen Bürgerbewegungen/ -initiativen, Gewerkschaften und anderen Ideenträgern,

- Sonstige gemeinsame Zielstellungen, die dem Gesamtziel der Gemeinwohl- und Demokratieentwicklung dienen.

 Diese gemeinsamen großen Ziele müssen dann inhaltlich und zeitlich in sinnvolle Teilziele zerlegt werden und sich über den Einsatz der Methoden und der Organisation sowie dem Ziel-Resultats-Vergleich verständigt werden.

Dann gibt es echte Chancen, die Ziele auch zu erreichen.

Aber wie bereits im ersten Absatz formuliert steht uns dafür nur noch wenig Zeit zur Verfügung, ansonsten holen uns die oben genannten Entwicklungen ein und wir finden uns in einer Welt wieder, die eher den Illusionen aus dem Film "Matrix" ähneln als unserer heutigen Welt. Die Anstrengungen zum Ausbau eines totalen Überwachungsstaates sind in vollem Gange. Wer schweigt scheint zuzustimmen!

 

 

 

 

 

 

 

 

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